Amoklauf der Ökonomie

Hier ein Hinweis auf eine Stellungnahme unserer FreundInnen vom Institut Solidarische Moderne:

https://www.solidarische-moderne.de/de/article/450.europe-will-never-be-the-same-again-thisisacoup.html


Refugees Welcome! Flüchtlingspolitik in Hessen – eine Podiumsdiskussion zu aktuellen Entwicklungen

16.12.2014, 19.30 Uhr, Café KoZ, Studierendenhaus Campus Bockenheim, Veranstaltet von der Emanzipatorischen Linken Hessen

Mit Timmo Scherenberg (Hessischer Flüchtlingsrat) und Devrim Tuncel (Referent bei der Linken im Landtag)

Menschen fliehen aus unterschiedlichen Gründen. Durch die faktische Abschaffung des deutschen Asylrechts 1993 und die Einführung des europäischen Dublin-Systems befinden sich Flüchtlinge in Deutschland jedoch in einer rechtlich und sozial prekären Situation. Flüchtlinge sind hier mit schwierigen Lebens- und Aufenthaltsbedingungen konfrontiert: Sammelunterkünfte, Essenspakte, fehlender Zugang zum Arbeitsmarkt oder zu Bildungseinrichtungen, unzureichende medizinische Versorgung und möglicherweise Obdachlosigkeit, drohende Abschiebung in die Ankunftsländer wie Italien etc.

Darüber möchten wir nach einer kurzen Einführung in die rechtlichen Rahmenbedingungen mit den Referenten Timmo Scherenberg (Hessischer Flüchtlingsrat) und Devrim Tuncel (Referent bei der Linken im Landtag) diskutieren. Wie gestaltet sich die Situation von Flüchtlingen in Frankfurt und Hessen? Was muss sich ändern? Wie verhandeln die politischen Parteien in Wiesbaden über dieses Thema? Was müssen wir aus einer emanzipatorisch-linken Perspektive politisch fordern und tun?

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Einladung zur Bundesmitgliederversammlung 2014

Emanzipatorische Linke

Liebe Emalis,

wir freuen uns, euch am Sonntag, den 12. Oktober bei der BMV in Frankfurt am Main zu sehen, und sind schon sehr gespannt, was jede*r so an Erfahrungen, Wünschen und Hoffnungen im Gepäck hat. Stattfinden wird die BMV in einer wunderbaren Jugendherberge: Großen Dank schon mal an die Genoss*innen vor Ort für die organisatorische Arbeit :-). Wir müssen diesmal keine Wahlen durchführen, können uns also ganz auf den Austausch konzentrieren. Da bei den letzten BMVs die Gespräche am Rande viel zu kurz kamen, haben wir großzügige Pausen eingebaut. Hier unser Vorschlag zur Tagesordnung:

11:00: Begrüßung, Wahl der Sitzungsleitung, Festlegung der Tagesordnung

11:15: Vorstellung der Zeitung Nolo (Karsten Krampitz)

11:45: Welche Materialien hätten wir gern? (Fahnen, Postkarten, Aufkleber etc.)

12:00: Pause

12:15: Berichte aus den Ländern und Diskussion: Wo findet was statt, welche Erfahrungen wurden gemacht, welche Probleme gibt es?

13:15: Mittagspause, gemeinsames Mittagessen im Haus ist möglich

14:15:…

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Die Dividenden steigen, und die Proletarier fallen – Rosa Luxemburg

Aus Anlass des hundertsten Jahrestages des Beginns des ersten Weltkriegs.

Nie wieder Krieg ! Nie wieder Faschismus!


Podiumsdiskussion: Gekauft! Benutzt! Hauptsache „selbstbestimmt“?

22. März 2014

Beginn: 18:00

Veranstalter: Frauenkommunikationszentrum (KOMZ) Wiesbaden / LISA Wiesbaden

Ort: Bürgersaal Adlerstraße, Adlerstraße 19

Näheres bei DIE LINKE Wiesbaden

„Wenn man mit dem Finger auf Brüssel zeigt, weisen drei Finger zurück nach Deutschland“

Emanzipatorische Linke

 

– Eine Stellungnahme der Emanzipatorischen Linken zur Europadebatte in der Partei Die Linke –

Die Europa-Diskussion der Linken könnte fruchtbar und anregend sein, aber wie schon oft wird unsere Partei von einem Thema eingeholt, statt sich selbstbestimmt damit zu befassen. Prompt überlagern sich inhaltliche Meinungsverschiedenheiten mit dem Ringen um Mandate und dem Kampf um die Deutungshoheit in der Partei. Es wird zu viel um Symbole gestritten und zu wenig um Politik. Dieser Text ist ein Versuch, die Debatte von den Symbolen wegzuführen.

Der Stand der Debatte

Beginnen wir mit schwerwiegenden Kritikpunkten an der Europäischen Union, bei denen in unserer Partei weitgehend Einigkeit herrschen dürfte:
Die Struktur der EU ist viel zu wenig demokratisch. Ihre Politik ist von neoliberaler Ideologie geleitet. Ihre Grundlagenverträge schreiben – im Gegensatz zu den Verfassungen der Mitgliedstaaten – die Wirtschaftsordnung vor und stellen hohe Hürden vor jeden Reformversuch. Deswegen verstehen wir jeden, der an dieser EU verzweifelt. Aber eine…

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Ema.Li: Neue Besen

Plattform libertärer Opportunisten

Die Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken in Hannover ist Geschichte. Viele Kühe wurden vom Eis geschafft. Der Satzungsknoten, wie es das ND nannte, ist gelöst worden. Die Position der Sprecher*innen ist abgeschafft. Ein neuer Ko-Kreis ist gewählt. Damit ist ein Schlussstrich unter den Konflikt innerhalb des alten Ko-Kreises gezogen worden und der Agonie ein Ende gesetzt. Die großen Hoffnungen, die viele Mitglieder und Sympathisanten in diese innerparteiliche Strömung setzen, können wieder fruchtbaren Boden finden.

Es ist zunächst sicher gestellt, dass Nichtmitglieder der Linken bei der Emanzipatorischen Linken ein politisches Zuhause finden können. Sie haben die Rechte des passiven und aktiven Wahlrechtes für die inneren Angelegenheiten des Zusammenschlusses, genauso wie Mitglieder der Linken. An diesem Konflikt zur Auslegung der Satzung der Ema.Li gegenüber der Bundessatzung der Linken ist die BMV in Potsdam ohne Ergebnisse beendet worden. Die Rechte der Nichtmitglieder der Partei DIE LINKE sind damit nachdrücklich gestärkt worden, sie sind in…

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